Marlies Greve

Direktkandidatin zur Bundestagswahl für den Wahlkreis Recklinghausen I mit den Städten
Castrop-Rauxel, Recklinghausen und Waltrop

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich bin 41 Jahre alt, gebürtige Recklinghäuserin, Freie Demokratin und Ratsmitglied in meiner Heimatstadt Recklinghausen.
Für die Wahl zum 20. Bundestag trete ich als Direktkandidatin im Wahlkreis Recklinghausen I mit den Städten Castrop-Rauxel, Recklinghausen und Waltrop an.

Für meine politische Arbeit halte ich es für besonders wichtig, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

Ich interessiere mich für Ihre Sicht auf die Dinge, Ihre Anliegen und Ihre Ideen.

Wer Handlungsbedarf sieht, muss auch Lösungen anbieten:

Wir Freie Demokraten sehen in den Themenfeldern Bildung, Digitalisierung, Umwelt und Wirtschaft klaren Handlungsbedarf.

Auf dem Weg zur Lösung all dieser Themen sehen wir die Dringlichkeit von Investition ohne höhere Belastung der Bürgerinnen und Bürger durch weitere Abgaben und Steuern. Vielmehr wollen wir die Entlastung der niedrigen Einkommensgruppen und die Möglichkeit der verstärkten Investition durch Unternehmerinnen und Unternehmern, indem auch sie nicht stärker belastet werden.

Sie sehen das auch so?

Dann schenken Sie mir und damit den Freien Demokraten am 26.9.2021 Ihre Stimme.

Sie möchten mit mir ins Gespräch kommen?
Dann nutzen Sie die Gelegenheit am Infostand oder vereinbaren Sie einen persönlichen Termin mit mir.

Herzliche Grüße

Marlies Greve

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich bin 41 Jahre alt, gebürtige Recklinghäuserin, Freie Demokratin und Ratsmitglied in meiner Heimatstadt Recklinghausen.
Für die Wahl zum 20. Bundestag trete ich als Direktkandidatin im Wahlkreis Recklinghausen I mit den Städten Castrop-Rauxel, Recklinghausen und Waltrop an.

Für meine politische Arbeit halte ich es für besonders wichtig, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

Ich interessiere mich für Ihre Sicht auf die Dinge, Ihre Anliegen und Ihre Ideen.

Wer Handlungsbedarf sieht, muss auch Lösungen anbieten:

Wir Freie Demokraten sehen in den Themenfeldern Bildung, Digitalisierung, Umwelt und Wirtschaft klaren Handlungsbedarf.

Auf dem Weg zur Lösung all dieser Themen sehen wir die Dringlichkeit von Investition ohne höhere Belastung der Bürgerinnen und Bürger durch weitere Abgaben und Steuern. Vielmehr wollen wir die Entlastung der niedrigen Einkommensgruppen und die Möglichkeit der verstärkten Investition durch Unternehmerinnen und Unternehmern, indem auch sie nicht stärker belastet werden.

Sie sehen das auch so?

Dann schenken Sie mir und damit den Freien Demokraten am 26.9.2021 Ihre Stimme.

Sie möchten mit mir ins Gespräch kommen?
Dann nutzen Sie die Gelegenheit am Infostand oder vereinbaren Sie einen persönlichen Termin mit mir.

Herzliche Grüße

Marlies Greve

Nie gab es mehr zu tun

Informieren Sie sich über meine Herzensthemen

Wie es ist, darf es nicht bleiben: Große Demokratien wie die USA setzen wieder Kurs auf kräftiges und anhaltendes Wirtschaftswachstum. Systemische Wettbewerber wie das autoritäre Regime Chinas reklamieren für sich erfolgreichere Wege aus der Krise. Umso entschlossener müssen wir jetzt das Fundament für einen Aufholwettbewerb legen: Werden wir Weltspitze bei der Wettbewerbsfähigkeit statt bei Steuern und Abgaben. Investieren wir massiv in die Grundlagen von Aufstieg und Wachstum: unser Bildungssystem. Lassen wir unsere Infrastrukturen nicht länger verkommen, sondern bauen sie aus. Stärken wir die Kräfte der Sozialen Marktwirtschaft und des Freihandels. Bringen wir das Verhältnis von Privat und Staat wieder in eine die Leistungsbereitschaft fördernde Balance. Geben wir Mittelstand, Selbständigen und Startups mehr Raum für Erfolg und kreative Lösungen! Ermutigen statt erschweren: Das ist unsere Mission.

Wie es ist, darf es nicht bleiben: Reformen für ein modernes Land wurden zu lange als Kür abgetan. Es ist Zeit, dass sich das ändert. Modernisierung ist Pflichtprogramm: Die digitale Modernisierung unserer Verwaltung und unseres Gesundheitswesens rettet im wahrsten Sinne des Wortes Leben. Die Modernisierung unseres Sicherheitsapparates stärkt die Handlungsfähigkeit unseres Rechtsstaats. Die Modernisierung des Arbeitsmarktes gibt den Beschäftigten und Betrieben das Rüstzeug für erfolgreiche Veränderungsprozesse an die Hand. Moderne Mobilität für jede Einzelne und jeden Einzelnen festigt die Selbstbestimmung und die Beteiligungsmöglichkeiten der Menschen. Die Modernisierung unseres Staatswesens macht wieder mehr Lust auf Demokratie und stärkt unsere demokratischen Prozesse.

Wie es ist, darf es nicht bleiben: Nur ein freiheitlich-demokratischer, ein wirtschaftlich starker und ein moderner Staat wird die großen globalen Herausforderungen wie den Klimawandel, Pandemien, Terrorismus, Handelskonflikte und Migration gemeinsam mit unseren internationalen Partnern bewältigen können. Setzen wir dabei auf die Handlungsfähigkeit einer starken Europäischen Union, auf eine deutsche Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik aus einem Guss, auf Innovation statt auf Verbote, auf Technologie statt auf Ideologie, auf Erfindergeist statt auf Bürokratie: Auch den Klimawandel bewältigen wir mit German Mut, nicht mit German Angst! Die Herausforderungen des demographischen Wandels lösen wir durch ein zeitgemäßes Einwanderungsrecht, eine enkelfitte Rentenpolitik und mehr Chancen für alle Bürgerinnen und Bürger, Eigentum und Wohlstand aufzubauen.

 

Wir Freie Demokraten wollen die Entbürokratisierung des Gesundheitswesens vorantreiben. Dazu fordern wir eine „Bepreisung“ der Bürokratie- und Berichtspflichten. Bezahlen soll sie künftig die Person, die sie anfordert. Das schärft den Fokus auf die Behandlung und Pflege von Patientinnen sowie Patienten und verhindert kleinteilige Gesetze und Verordnungen. Seit Jahren klagen sämtliche Akteure im Gesundheitswesen über zunehmende bürokratische Auflagen, die nicht zu einer Verbesserung der Versorgung führen. Im Gegenteil: Es bleibt weniger Zeit für die Patientinnen und Patienten.

Wir Freie Demokraten wollen ein „Midlife-BAföG“ von bis zu 1.000 Euro im Jahr einführen. Darüber hinaus soll in einem persönlichen Freiraumkonto unabhängig vom Arbeitgeber das steuer- und abgabenfreie Ansparen für Weiterbildungsangebote und Bildungsauszeiten ermöglicht werden. Damit schaffen wir ein zweites Bildungssystem für das ganze Leben. Zudem soll die Vielzahl von Bildungsangeboten für das lebenslange Lernen von öffentlichen wie privaten Anbieterinnen und Anbietern transparent und strukturiert auf einer zentralen digitalen Plattform einsehbar sein. Diese digitale Bildungsarena soll den Zugang zu Weiterbildungen erleichtern und gleichzeitig die Anerkennung informell sowie non-formal erworbener Kompetenzen ermöglichen.

Wir Freie Demokraten wollen echte „Virtuelle Verwaltungen“. Wir wollen das Once-Only-Prinzip einführen: Bürgerinnen und Bürger müssen bestimmte Daten der öffentlichen Verwaltung nur noch einmal und nicht jeder Behörde einzeln mitteilen. Alle notwendigen Amtsgänge sollen virtuell und barrierefrei möglich und alle Dienstleistungen mit digitalen, medienbruchfreien Verfahren durchführbar sein. Dazu wollen wir alle Planungen zur Einführung von Bürgerkonten oder Cockpits zu einer einheitlichen digitalen Plattform zusammenführen: dem Deutschlandportal.

Das Deutschlandportal gewährt den Bürgerinnen und Bürgern Einblick in alle sie betreffenden personenbezogenen Daten, die der Staat gespeichert hat. Alle Zugriffe auf die Daten werden über einen externen Kontroll-Server geloggt, und der behördenseitige Zugriff löst automatisch eine Benachrichtigung aus. Im Fall eines laufenden Verfahrens kann die Benachrichtigung auch nach Verfahrensabschluss erfolgen. Die Bürgerinnen und Bürger haben auf Nachfrage ein Recht, den Grund für den Datenzugriff zu erfahren.

Auch in die nächste technologische Innovation in den Behörden wollen wir einsteigen: die Entwicklung von künstlicher Intelligenz, Virtual Reality beziehungsweise Augmented Reality in der Verwaltung. So wollen wir vom Nachzügler beim E-Government zum Vorreiter beim „Virtual Government“ werden. Die IT-Systeme der öffentlichen Hand sollen stärker als bislang auf Open-Source-Lösungen bauen, um die Abhängigkeit von einzelnen Anbieterinnen und Anbietern proprietärer Software zu verringern.

Wir Freie Demokraten fordern die bundesweite Einführung der Schulfächer Wirtschaft und Informatik. An deutschen Schulen werden sie noch immer nicht ausreichend angeboten, obwohl sie heutzutage wie Rechnen, Lesen und Schreiben zum Basiswissen gehören sollten. Wir wollen den Schülerinnen und Schülern Kenntnisse über unser Wirtschaftssystem mit auf den Weg geben und ihren Gründergeist sowie die Innovationsfreude schon im Schulalter fördern. Um mit Desinformation, Hatespeech, Cybermobbing, Datenschutz und Online-Sucht richtig und autonom umgehen zu können, müssen die digitalen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler gefördert werden.

Wir Freie Demokraten wollen bessere Hinzuverdienstregeln beim Arbeitslosengeld II (ALG II) beziehungsweise beim angestrebten Liberalen Bürgergeld.
Die aktuellen Regeln sind demotivierend und sie belohnen kaum, die Grundsicherung durch eigene Arbeit Schritt für Schritt zu verlassen.
Bessere Hinzuverdienstregeln ermöglichen aber genau das: Sie bilden ein trittfeste Leiter, die aus Hartz IV herausführt.
Das Einkommen von Jugendlichen aus Familien, die ALG II beziehen, soll bis zur Höhe eines Minijobs gar nicht angerechnet werden.
Junge Erwachsene sollen künftig nicht mehr für Forderungen des Staates haften, welche auf ein Verschulden der Eltern – wie beispielsweise das verspätete Anzeigen einer Erwerbstätigkeit der Eltern – beruhen.

Wir Freie Demokraten fordern, einen Prozentpunkt des bestehenden Mehrwertsteueraufkommens zusätzlich in Bildung zu investieren. Dazu sollen sich Bund und Länder unter Einbeziehung der Kommunen in einem Staatsvertrag verpflichten. Das ermöglicht zusätzliche Investitionen von rund 2,5 Milliarden Euro in den Bildungssektor, die für die umfassende Modernisierung unseres Bildungssystems dringend notwendig sind.
So können wir Deutschland in die Top 5 der OECD-Staaten bringen.

Wir Freie Demokraten fordern mehr Flexibilität im Arbeitszeitgesetz und wollen eine wöchentliche statt einer täglichen Höchstarbeitszeit. Niemand soll weniger Pausen machen oder mehr arbeiten als bisher, aber die Einteilung der Arbeitszeit muss flexibler möglich sein. Die Summe der täglich notwendigen Ruhezeit bleibt bestehen. Hierbei werden flexible Regelungen in einem Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung rechtssicher ermöglicht.

Bei mobiler Arbeit und im Homeoffice soll das Arbeitsschutzgesetz und nicht die Arbeitsstättenverordnung gelten. Denn bei mobiler Arbeit kann der Arbeitgeber nicht für den richtigen Lichteinfall und Ähnliches verantwortlich sein.

Wir Freie Demokraten sind gegen unverhältnismäßige Verbote in der Mobilität. Wir setzen auf Innovationen, Vernunft und Freiheit. Tempolimits, Diesel- oder Motorradfahrverbote sind weder progressiv noch nachhaltig. Durch die von uns geforderte Ausweitung des CO2-Emissionshandels werden sich umwelt- und klimafreundliche Motoren und alternative Kraftstoffe durchsetzen, weil sie gegenüber emissionsstarken Produkten günstiger werden. Ein pauschales Verbot von Verbrennungsmotoren lehnen wir ab. Innovationen und eine bessere Infrastruktur können die Verkehrssicherheit und einen umweltfreundlichen Verkehrsfluss voranbringen. Pauschale Einschränkungen des Individualverkehrs sind keine Lösung. Intelligente und innovative Verkehrslenkung bietet hingegen enorme Möglichkeiten.

Wir Freie Demokraten wollen, dass Deutschland seine Ideen schneller umsetzen kann und die dafür notwendige Infrastruktur bekommt. Für alle Verkehrswege – von der Schiene über die Straße bis zum Radweg – muss der Aufwuchs der Investitionsmittel verlässlich fortgesetzt und zügig verbaut werden. Dabei haben Sanierung und Modernisierung für uns Priorität. Hohe Anforderungen an moderne Energie- und Mobilitätspolitik sowie die sich schnell entwickelnde Wirtschaft erfordern ein hohes Maß an Flexibilität.

Daher wollen wir alle Planungsverfahren beschleunigen, indem wir Verfahren straffen und Doppeluntersuchungen abschaffen, die Möglichkeiten der Digitalisierung in allen Bereichen der Planung nutzen, die Planungs- und Genehmigungsbehörden gezielt mit ausreichend Fachkräften ausstatten und eine frühzeitige und umfassende Bürgerbeteiligung sicherstellen.

Wir Freie Demokraten wollen durch eine umfassende Föderalismus- und Verwaltungsreform einen modernen und handlungsfähigen Staat schaffen. Die Coronakrise hat gezeigt, dass unklare Zuständigkeiten, eine erdrückende Bürokratie und digitale Defizite bei den Behörden schnelle und pragmatische Lösungen verhindern. Es geht nicht nur um die Digitalisierung von Prozessen, sondern vor allem um einen Mentalitätswandel. Um das Megaprojekt der Verwaltungsmodernisierung zu bewältigen, setzen wir auf eine agile Herangehensweise, die arbeitsfähige Ergebnisse vor starren Strategien priorisiert.

Um Anreize für die digitale Transformation von Prozessen und Arbeitsweisen zu schaffen, sollen durch die Digitalisierung erreichte Einsparungen („Digitale Dividende“) für Investitionen in der jeweiligen öffentlichen Stelle verbleiben. Auch in Bildungs- und Sicherheitsfragen sind 16 verschiedene Systeme nicht mehr zeitgemäß. Wir wollen deshalb die Kompetenzverteilung zwischen den staatlichen Ebenen neu regeln, die Digitalisierung der Verwaltung vorantreiben und das öffentliche Dienstrecht flexibilisieren. Der Staat soll sich auf seine Kernaufgaben konzentrieren und die Stärke des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs nutzen.

Wir Freie Demokraten fordern mehr Flexibilität im Arbeitszeitgesetz und wollen eine wöchentliche statt einer täglichen Höchstarbeitszeit. Niemand soll weniger Pausen machen oder mehr arbeiten als bisher, aber die Einteilung der Arbeitszeit muss flexibler möglich sein. Die Summe der täglich notwendigen Ruhezeit bleibt bestehen. Hierbei werden flexible Regelungen in einem Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung rechtssicher ermöglicht.

Bei mobiler Arbeit und im Homeoffice soll das Arbeitsschutzgesetz und nicht die Arbeitsstättenverordnung gelten. Denn bei mobiler Arbeit kann der Arbeitgeber nicht für den richtigen Lichteinfall und Ähnliches verantwortlich sein.

Wir Freie Demokraten lehnen die potentiell lückenlose digitale Überwachung der Menschen durch den Einsatz von „Staatstrojanern“, insbesondere zur nachrichtendienstlichen Aufklärung, ab. Solange nicht sichergestellt ist, dass der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung der Menschen geschützt ist, hat ihr Einsatz zu unterbleiben. Für Quellentelekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) und Online-Durchsuchung muss derselbe Maßstab gelten.

Statt der Ausnutzung von Sicherheitslücken fordern wir eine Priorität für die IT-Sicherheit und ein klar geregeltes Schwachstellenmanagement. Der Staat darf keine Sicherheitslücken für Ermittlungszwecke aufkaufen. Wenn einer staatlichen Stelle Sicherheitslücken bekannt werden, muss sie diese umgehend dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) melden, das eine Schließung der Lücke durch den Hersteller herbeiführt oder, wenn dies nicht gelingt, die Lücke nach den allgemeinen Grundsätzen der Cybersicherheit koordiniert veröffentlicht.

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